ArbnErfG

ArbeitnehmererfindungsG

Gesetz über Arbeitnehmererfindungen

in der zum 13.07.2025 gültigen Fassung

Die Ausgabe dieser Rechtsnorm ist möglich ab 01.10.1957 Wenn Sie die Ausgabe dieses Normwerkes in einer zu einem anderen Datum als heute gültigen Fassung wünschen, tragen Sie dieses Datum bitte hier ein: (tt.mm.jjjj)

[ Protokoll ]

ArbnErfG- Gesetz über Arbeitnehmererfindungen
        ERSTER ABSCHNITT-Anwendungsbereich und Begriffsbestimmungen (1-4)
        ZWEITER ABSCHNITT-Erfindungen und technische Verbesserungsvorschläge von Arbeitnehmern im privaten Dienst (5-39)
                1-Diensterfindungen (5-17)
                2-Freie Erfindungen (18-19)
                3-Technische VerbesserungsvorschIäge (20-)
                4-Gemeinsame Bestimmungen (21-27)
                5-Schiedsverfahren (28-36)
                6-Gerichtliches Verfahren (37-39)
        DRITTER ABSCHNITT-Erfindungen und technische Verbesserungsvorschläge von Arbeitnehmern im öffentlichen Dienst, von Beamten und Soldaten (40-42)
        VIERTER ABSCHNITT-Ãœbergangs- und Schlußbestimmungen (43-49)

[ Schlussformel ]