RL 2004/48/EG (Noch nicht aktuell !!)

Durchsetzungs-RL der Rechte des geistigen Eigentums

RICHTLINIE 2004/48/EG DES EUROPÄISCHEN PARLAMENTS UND DES RATES VOM 29. APRIL 2004 ZUR DURCHSETZUNG DER RECHTE DES GEISTIGEN EIGENTUMS (Text von Bedeutung für den EWR)

in der zum 15.05.2024 gültigen Fassung

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[ Eingangsformel ]

RL 2004/48/EG (Noch nicht aktuell !!)-Durchsetzungs-RL der Rechte des geistigen Eigentums RICHTLINIE 2004/48/EG DES EUROPÄISCHEN PARLAMENTS UND DES RATES VOM 29. APRIL 2004 ZUR DURCHSETZUNG DER RECHTE DES GEISTIGEN EIGENTUMS (Text von Bedeutung für den EWR)
        Kapitel I-Ziel und Anwendungsbereich (1-2)
        Kapitel II-Maßnahmen, Verfahren und Rechtsbehelfe (3-15)
                Abschnitt 1-Allgemeine Bestimmungen (3-5)
                Abschnitt 2-Beweise (6-7)
                Abschnitt 3-Recht auf Auskunft (8-)
                Abschnitt 4-Einstweilige Maßnahmen und Sicherungsmaßnahmen (9-)
                Abschnitt 5-Maßnahmen aufgrund einer Sachentscheidung (10-12)
                Abschnitt 6-Schadensersatz und Rechtskosten (13-14)
                Abschnitt 7-Veröffentlichung (15-)
        Kapitel III-Sanktionen der Mitgliedstaaten (16-)
        Kapitel IV-Verhaltenskodizes und Verwaltungszusammenarbeit (17-19)
        Kapitel V-Schlussbestimmungen (20-22)

[ Schlussformel ]