MarkenG (BRD) (Stand 31.12.2012)

Markengesetz

Gesetz über den Schutz von Marken und sonstigen Kennzeichen

in der zum 15.05.2024 gültigen Fassung

Die Ausgabe dieser Rechtsnorm ist möglich ab 11.11.1994 Wenn Sie die Ausgabe dieses Normwerkes in einer zu einem anderen Datum als heute gültigen Fassung wünschen, tragen Sie dieses Datum bitte hier ein: (tt.mm.jjjj)

[ Verbundene Normen ]

[ Protokoll ]

MarkenG (BRD) (Stand 31.12.2012)-Markengesetz Gesetz über den Schutz von Marken und sonstigen Kennzeichen
        Teil 1-Anwendungsbereich (1-2)
        Teil 2-Voraussetzungen, Inhalt und Schranken des Schutzes von Marken und geschäftlichen Bezeichnungen; Ãœbertragung und Lizenz
                Abschnitt 1-Marken und geschäftliche Bezeichnungen; Vorrang und Zeitrang (3-6)
                Abschnitt 2-Voraussetzungen für den Schutz von Marken durch Eintragung (7-13)
                Abschnitt 3-Schutzinhalt ;Rechtsverletzungen (14-19d)
                Abschnitt 4-Schranken des Schutzes (20-26)
                Abschnitt 5-Marken als Gegenstand des Vermögens (27-31)
        Teil 3-Verfahren in Markenangelegenheiten
                Abschnitt 1-Eintragungsverfahren (32-44)
                Abschnitt 2-Berichtigung; Teilung; Schutzdauer und Verlängerung (45-47)
                Abschnitt 3-Verzicht, Verfall und Nichtigkeit; Löschungsverfahren (48-55)
                Abschnitt 4-Allgemeine Vorschriften für das Verfahren vor dem Patentamt (56-65)
                Abschnitt 5-Verfahren vor dem Patentgericht (66-82)
                Abschnitt 6-Verfahren vor dem Bundesgerichtshof (83-90)
                Abschnitt 7-Gemeinsame Vorschriften (91-96)
        Teil 4-Kollektivmarken (97-106)
        Teil 5-Schutz von Marken nach dem Madrider Markenabkommen und nach dem Protokoll zum Madrider Markenabkommen; Gemeinschaftsmarken
                Abschnitt 1-Schutz von Marken nach dem Madrider Markenabkommen (107-118)
                Abschnitt 2-Schutz von Marken nach dem Protokoll zum Madrider Markenabkommen (119-125)
                Abschnitt 3-Gemeinschaftsmarken (125 a-125 h)
        Teil 6-Geographische Herkunftsangaben
                Abschnitt 1-Schutz geographischer Herkunftsangaben (126-129)
                Abschnitt 2-Schutz von geographischen Angaben und Ursprungsbezeichnungen gemäß der Verordnung (EG) Nr. 510/2006 (130-136)
                Abschnitt 3-Ermächtigungen zum Erlaß von Rechtsverordnungen (137-139)
        Teil 7-Verfahren in Kennzeichenstreitsachen (140-142)
        Teil 8-Straf- und Bußgeldvorschriften; Beschlagnahme bei der Einfuhr und Ausfuhr
                Abschnitt 1-Straf - und Bußgeldvorschriften (143-145)
                Abschnitt 2-Beschlagnahme von Waren bei der Einfuhr und Ausfuhr (146-151)
        Teil 9-Ãœbergangsvorschriften (152-164)